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AGB

  Martin Wirsching
  Am äußeren Graben 8
  70439 Stuttgart  
  Telefon: +49 711 6016626
  E-Mail: hello@helgahot.com
  Umsatzsteueridentifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE273546671

 

1. Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen:

Die Nutzung der Website sowie alle Lieferungen und Leistungen des Unternehmens Helga Hot erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Von diesen Bedingungen abweichenden Regelungen, insbesondere der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners, finden keine Anwendung, auch wenn das Unternehmen Helga Hot ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Abweichende Individualvereinbarungen zwischen dem Unternehmen Helga Hot und seinem Vertragspartner bedürfen der Schriftform.

2. Der Vertragsabschluss und Rücktritt:

Das Unternehmen Helga Hot verpflichtet sich, die Bestellung des Vertragspartners zu den Bedingungen dieser Webseite unter Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen anzunehmen Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Webseite ist das Unternehmen Helga Hot zum Rücktritt berechtigt, ohne dass dem Vertragspartner hieraus Ansprüche erwachsen. Mündliche Auskünfte und Zusagen, Prospekte und Werbeaussagen gleich welcher Art, insbesondere Beschreibungen, Abbildungen, Zeichnungen, Muster, Qualitäts-, Beschaffenheits-, Zusammensetzungs-, Leistungs-, Verbrauchs- und Verwendbarkeitsangaben sowie Maße und Gewichte der Vertragswaren sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Sie stellen keine Zusicherung oder Garantiezusage, welcher Art auch immer, dar. Geringe Abweichungen von den Produktangaben gelten als genehmigt, sofern sie für den Vertragspartner nicht unzumutbar sind.

3. Lieferung:

Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die vom Vertragspartner angegebene Lieferadresse. Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich. Eine vereinbarte Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware bis zum Fristablauf zum Transport aufgegeben oder bis zum Fristablauf die Versandbereitschaft mitgeteilt wurde. Bei Lieferverzögerungen auf Grund höherer Gewalt, hoheitlicher Eingriffe, Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, Streik,in eigenen Betrieben, Zulieferbetrieben oder bei Transporteuren oder auf Grund sonstiger, von dem Unternehmen Helga Hot nicht zu vertretender Umstände, ist das Unternehmen Helga Hot dazu berechtigt, die Lieferung nach Wegfall des Hinderungsgrundes nachzuholen. Beide Parteien können jedoch von einem geschlossenen Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten, wenn eines der vorgenannten Ereignisse zu einer Lieferverzögerung von mehr als drei Monaten über die vereinbarte Frist hinaus führt. Weitergehende Ansprüche der Vertragsparteien sind jedoch ausgeschlossen. Das Unternehmen Helga Hot ist zu Teillieferungen von Warenmengen berechtigt.

4. Fälligkeit des Kaufpreises und Zahlungsarten:

Der Kaufpreis wird mit Vertragsabschluss fällig. Die Zahlung kann per Überweisung oder Nachnahme erfolgen. Das Unternehmen Helga Hot behält sich vor, Zahlungsarten auszuschließen. Im Falle des Zahlungsverzuges des Vertragspartners berechnet das Unternehmen Helga Hot Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank. Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

5. Verpackung und Versand:

Mindestbestellwert gibt es keinen. Das Unternehmen Helga Hot berechnet keine Portogebühren. Alle Preise , sofern nicht anders angegeben, verstehen sich inklusive Portogebühr. Wird die Zahlungsart "per Nachnahme" vom Vertragspartner gewählt, so trägt der Vertragspartner in jedem Falle die Nachnahmegebühr in Höhe von 5,50 €. Die Höhe der Gebühren richtet sich dabei nach den jeweils zum Zeitpunkt der Versendung geltenden Sätzen von DHL. Eine abweichende Regelung ist möglich. 

6. Eigentumsvorbehalt:

 Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Vertragspartner bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Unternehmens Helga Hot.

7. Gewährleistung und Haftung:

Im Falle von Mängeln der bestellten Ware oder im Falle des Fehlens von zugesicherten Eigenschaften ist das Unternehmen Helga Hot nach Wahl des Käufers zunächst zur Nachbesserung des fehlerhaften Gegenstandes oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Nach dem zweiten Fehlschlagen oder bei Unmöglichkeit der Nachbesserung oder Ersatzlieferung in angemessener Zeit ist der Vertragspartner berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) zu verlangen. Offensichtliche Mängel hat der Vertragspartner unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung dem Unternehmen Helga Hot schriftlich mitzuteilen. Ausgenommen von der Gewährleistung sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch und auf mangelnde oder falsche Behandlung zurückzuführen sind. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Das Unternehmen Helga Hot haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haftet das Unternehmen Helga Hot nicht für den entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Vertragspartners. Die Gewährleistungspflicht beträgt 2 Jahre und beginnt mit der Übergabe der Ware. Fristbeginn ist Zeitpunkt des Gefahrenübergangs (folglich der Übergabe der Ware).

8. Datenschutz und Datensicherung:

 Soweit der Vertragspartner Daten, gleich in welcher Form und in welchem Format, an das Unternehmen Helga Hot übermittelt, stellt er hiervon Sicherheitskopien her. Im Falle eines Datenverlustes ist das Unternehmen Helga Hot unter den oben genannten Haftungseinschränkungen nur zum Ersatz eines Schadens verpflichtet, der durch vom Vertragspartner angefertigte Sicherheitskopie nicht verhindert werden konnte. Sofern es während der Nutzung der Webseite des Unternehmens Helga Hot zu Datenverlusten beim Vertragspartner kommt, haftet das Unternehmen Helga Hot nur, soweit der Nutzer regelmäßig, mindestens einmal täglich, seine Dateien sichert und der Schaden dadurch nicht gemindert werden kann. Das Unternehmen Helga Hot ist dazu berechtigt, alle personenbezogenen Daten, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Webseite benötigt werden, zu speichern und auch an Dritte zu übermitteln, soweit es für die Anbahnung, Durchführung und Abwicklung eines Nutzungsverhältnisses erforderlich ist. Eine weitergehende Verwendung der personenbezogenen Daten ist von der Zustimmung des Nutzers abhängig.

9. Rückgabebelehrung:

Rückgaberecht Die erhaltene Ware kann ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgegeben werden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail, erklärt werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Helga Hot
Martin Wirsching
Am äußeren Graben 8
70439 Stuttgart
Tel: 0711/ 6016626


Rückgabefolgen: Im Falle der einer wirksamen Ausübung des Rückgabeverlangens sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen währe - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. 

10. Schlussbestimmungen:

Es gilt Deutsches Recht. Der Erfüllungsort ist Stuttgart. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Stuttgart. 

11. Salvatorische Klausel:

 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit dem Vertragspartner geschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht.

 

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